Diese Präsentation beinhaltet die von Rechtsanwalt Henning Krieg auf der stART09 verwendeten Vortragsfolien zum Workshop "Urheberrecht und Web 2.0".

1. Urheberrecht und Web 2.0
Henning Krieg, LL.M. stART Konferenz
Rechtsanwalt, Bird & Bird LLP Duisburg, 25. September 2009

2. Worüber werden wir reden?
• Einführung in das deutsche Urheberrecht
• Internationale Aspekte – Schranken im grenzenlosen Netz
• Einbeziehen fremder Arbeiten in die eigenen Werke
• Creative Commons
• Publizieren von Werken im Netz – worauf man achten sollte
• Praktischer und rechtlicher Schutz eigener Inhalte
• Folgen von Rechtsverletzungen
• Abmahnungen im Detail
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

3. Einführung in das Urheberrecht
• 1 UrhG
„Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaften
und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe
dieses Gesetzes.“
• 2 Abs. 2 UrhG
„Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche
geistige Schöpfungen.“
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

4. Einführung in das Urheberrecht
• Laut Gesetz sind „Werke“ geschützt – was heißt das?
- Persönliche geistige Schöpfungen;
- „Schöpfungshöhe“ gefordert (kein künstler. Kriterium!).
• Keine Registrierung / Kennzeichnung für Schutz nötig.
• Schutz nicht nur gegen das simple Kopieren.
• Veröffentlichung durch Urheber im Netz ist keine
Lizenzierung / Freigabe für das allgemeine Kopieren!
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

5. Besonderheiten bei Fotos
• Extrem niedrige Anforderungen für rechtlichen Schutz:
Selbst Schnappschüsse sind geschützt.
• Exkurs: Achtung wegen des „Rechts am Bild der eigenen
Person“, wobei größerer Handlungsspielraum besteht bei
– Personen der Zeitgeschichte,
– Personen als Beiwerk und
– Versammlungen.
• Informativ: Beiträge zum Fotorecht auf www.law-blog.de.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

6. Internationale Aspekte
• Was ist im angloamerikanischen „Copyright“ geschützt?
- „Sweat of the brow“ Ansatz – labor, skill, money.
- „Fair use“ Doktrin erlaubt häufig mehr Nutzungen
als das kontinentaleuropäische System.
• Das „Territorialitätsprinzip“ macht die Lage manchmal
etwas verzwickt:
- Folge sind unsichtbare Grenzen im grenzenlosen Netz.
- Aber: Für Autoren und Rechteinhaber eher vorteilhaft.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

7. Einbeziehen fremder Arbeiten
Lösungen für das Einbeziehen fremder Arbeiten in die
eigenen Werke:
• Übernommener Teil ist nicht urheberrechtlich geschützt;
• Erlaubnis individuell einholen („Fragen kostet nichts“);
• Erlaubnis bereits pauschal erteilt (bspw. Creative
Commons / sonstige freie Werke);
• Zitate.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

8. Publizieren eigener Werke im Netz
• Nochmals: Publizieren im Netz bedeutet keine allgemeine
Rechtefreigabe oder Rechteaufgabe – birgt aber natürlich
die Gefahr von „Raubkopien“.
• Bei Publizieren auf Plattformen Dritter (Videoplattformen,
Deviant Art etc.) UNBEDINGT die in den AGB enthaltene
Rechteklausel lesen!
• Was einmal weg ist, ist weg – regelmäßig kein „Rückruf“
eingeräumter Nutzungsrechte.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

9. Der Schutz der eigenen Werke
• Wie schon besprochen: „Raubkopien“ sind nicht nur ein
Problem der Musikindustrie.
• Rechtsverletzungen kommen selbst in den „besten
Häusern“ vor, und selbst die „kleinen Blogger“ sind
mitunter „Opfer“.
• Aktuell bspw. Kai Müller (www.stylespion.de) und Stil in
Berlin (URL); in beiden Fällen wurden Fotos ohne
Einwilligung der Blogger durch Dritte übernommen.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

10. Vorgehen gegen Rechtsverletzer
• Entscheidung, ob „freundlicher“ Hinweis oder „förmliche“
Abmahnung.
• Entscheidung, ob Herantreten an eigentlichen Verletzer
oder – wenn auf Plattform – (auch) an Plattformbetreiber.
• Stichwort Plattformbetreiber: Dieser haftet grundsätzlich
erst ab Kenntnis, daher bei Herantreten an Verletzer
unbedingt erwägen, zusätzlich den Plattformbetreiber in
Kenntnis zu setzen.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

11. Was sind die Folgen einer Verletzung?
• Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch.
• Schadensersatzanspruch – drei Möglichkeiten zur
Berechnung (freie Auswahl des Verletzten):
- beim Verletzten entstandener Schaden;
- vom Verletzer erzielter Gewinn;
- angemessene Lizenzzahlung.
• Kein Schmerzensgeld oder „punitive damages“, aber
Zuschlag, wenn Namensnennung unterlassen wurde.
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

12. Abmahnungen
Abdruck mit
freundlicher Genehmigung
von Johannes Kretzschmar
www.beetlebum.de
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

13. Abmahnungen
• Was ist eine Abmahnung?
• Was gehört in / zu einer Abmahnung?
• Strategien für den Fall der Fälle
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

14. Was gehört zu einer Abmahnung?
• Beschwerde über Rechtsverletzung
• (strafbewehrte) Unterlassungserklärung
• Frist
• Kostennote
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

15. Strategien für den Fall der Fälle
• Ruhe bewahren
• Abmahnung Ernst nehmen
• nichts ohne Beratung unterschreiben
• kompetenten Anwalt finden
• Honorar mit eigenem Anwalt besprechen
• ggf. mit Abmahner direkt reden
• Reichweite der Unterlassungserklärung genau prüfen
(ggf. ohne Anerkennung einer Rechtspflicht)
• Kostennote mit Gegner verhandeln
• leider keine Rechtsschutzversicherung
Urheberrecht und Web 2.0 • • Henning Krieg

16. Danke für die Aufmerksamkeit!
Henning Krieg, LL.M. www.kriegs-recht.de
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