Die expert 2.0 war eine Fachkonferenz von MANDARIN MEDIEN und fand unter dem Motto „social times“ statt. In diesem Rahmen sprach Dr. Martin Schirmbacher (Fachanwalt für IT-Recht) in seinem Vortrag die aktuellsten Themen zu rechtlichen Aspekten im Social Web an. Von Abhängigkeit von Plattformen, über Impressumspflicht, bis hin zu Rechtsfragen bezüglich Datenschutzes (Beispiel Social Plug-In auf der Unternehmenswebsite) – all diese Punkte finden Sie in dieser Präsentation. Informative Fachvorträge zum Thema „social times“, sowie Interviews mit den Referenten finden Sie unter http://expert.mandarin-medien.de/ .

1. SOCIAL MEDIA & RECHT
Dr. Martin Schirmbacher | Schloss Basthorst, 25. Oktober 2012
im Rahmen der e:xpert 2.0 – social times

2. SOCIAL MEDIA & RECHT
Gliederung 2
ÜBERBLICK
… in fremden Händen
Datenschutz: Social Plug-Ins
Inhalt und Gestaltung von Social Media Sites
User Generated Content
Gewinnspiele in Social Media
Sonstige Themen

3. … in fremden Händen

4. SOCIAL MEDIA & RECHT
… in fremden Händen 4
FACEBOOK – BEISPIEL: STADTPORTAL MÜNCHEN

5. SOCIAL MEDIA & RECHT
… in fremden Händen 5
TWITTER – BEISPIEL: WOLF OSTHAUS

6. Datenschutz
Social Plug-ins auf der
Unternehmenswebsite

7. SOCIAL MEDIA & RECHT
Datenschutz – Social Plug-ins auf der Unternehmenswebsite 7
THILO WEICHERT AM 19. AUGUST 2011
Das ULD weist schon seit längerem informell darauf hin, dass
viele Facebook-Angebote rechtswidrig sind. Dies hat leider
bisher wenige Betreiber daran gehindert, die Angebote in
Anspruch zu nehmen...
Gezahlt wird mit den Daten der Nutzenden. Mit Hilfe dieser
Daten hat Facebook inzwischen weltweit einen geschätzten
Marktwert von über 50 Mrd. Dollar erreicht. Allen Stellen
muss klar sein, dass sie ihre datenschutzrechtliche
Verantwortlichkeit nicht auf das Unternehmen Facebook, das
in Deutschland keinen Sitz hat, und auch nicht auf die
Nutzerinnen und Nutzer abschieben können.
Unser aktueller Appell ist nur der Anfang einer
weitergehenden datenschutzrechtlichen Analyse von
Facebook-Anwendungen.

8. SOCIAL MEDIA & RECHT
Datenschutz – Social Plug-ins auf der Unternehmenswebsite 8
DÜSSELDORFER KREIS AM 8. DEZEMBER 2011
Es muss eine leicht zugängliche und verständliche
Information darüber gegeben werden, welche Daten erhoben
und für welche Zwecke verarbeitet werden.
Die Voreinstellungen des Netzwerkes müssen auf dem
Einwilligungsprinzip beruhen …
Das direkte Einbinden von Social Plugins, beispielsweise von
Facebook, Google+ oder Twitter, in Websites deutscher
Anbieter, wodurch eine Datenübertragung an den jeweiligen
Anbieter des Social Plugins ausgelöst wird, ist ohne
hinreichende Information der Internetnutzerinnen und –
nutzer und ohne ihnen die Möglichkeit zu geben, die
Datenübertragung zu unterbinden, unzulässig.

9. SOCIAL MEDIA & RECHT
Datenschutz – Social Plug-ins auf der Unternehmenswebsite 9
LIKE-BUTTON IM SHOP
Problem: Erhebung von IP-Adressen von Mitgliedern
und anderen
Erhebung durch die Website-Betreiber?
Lösung durch Modifizierung der Datenschutzerklärung?
Zwei Klicks = Eine Lösung?

10. SOCIAL MEDIA & RECHT
Datenschutz – Social Plug-ins auf der Unternehmenswebsite 10
Zwei-Klick-Lösung

11. Inhalt und Gestaltung von
Social Media Sites

13. SOCIAL MEDIA & RECHT
Inhalt und Gestaltung von Social Media Sites 13
GRUNDREGELN DER AUSGESTALTUNG
Vanity-URLs: Ähnliche Regeln wie im Domainrecht
Check über namechk.com – sichern statt ärgern
Gleiche Regeln, wie für die Unternehmenswebsite
Fotos, Videos und sonstiger Content
Online-Rechte eingeholt?
Vorsicht bei Fotos aus Bilddatenbanken
Einverständnis der Abgebildeten?

14. SOCIAL MEDIA & RECHT
Inhalt und Gestaltung von Social Media Sites 14
IMPRESSUMSPFLICHT AUF SOCIAL MEDIA SITES

15. SOCIAL MEDIA & RECHT
Inhalt und Gestaltung von Social Media Sites 15
IMPRESSUMSPFLICHT AUF SOCIAL MEDIA SITES
Impressumspflicht folgt aus § 5 TMG
Leicht auffindbar
„Info“ soll nicht reichen (Unsinn)
Verlinkung direkt auf Unternehmensimpressum
möglich, aber Hinweis sinnvoll, auf welche Angebote
sich das Impressum bezieht
Umsetzung bei Facebook
eigenen Reiter ‚Impressum‘ anlegen oder
bei ‚Info‘ einbinden und ‚Impressum‘ erwähnen
Umsetzung bei Twitter
Einbindung in Hintergrundgrafik
Link zur Website

16. SOCIAL MEDIA & RECHT
Inhalt und Gestaltung von Social Media Sites 16
IMPRESSUMSPFLICHT – BEISPIEL: HÄRTING AUF FACEBOOK

17. SOCIAL MEDIA & RECHT
Inhalt und Gestaltung von Social Media Sites 17
IMPRESSUMSPFLICHT – BEISPIEL: SCHIRMBACHER AUF TWITTER

18. User Generated Content
Postings in Social Media

19. SOCIAL MEDIA & RECHT
User Generated Content – Postings in Social Media 19
VERANTWORTLICHKEIT FÜR FREMDE INHALTE?
(Problem-) Fälle
Kommentare in Blogs
Postings auf der Pinnwand
Grundsatz jeder haftet für eigene Inhalte
Vorsicht bei zu eigen machen von Inhalten
Zustimmende Blog-Kommentare
Like-Button bei Facebook
Haftung für fremde Inhalte ab Kenntnis
Aktuell: LG Stuttgart zur Haftung für fremde Bilder
keine Überwachungspflicht
aber: schnell Handeln nach Kenntnis

20. Gewinnspiele in Social Media

21. SOCIAL MEDIA & RECHT
Gewinnspiele in Social Media 21
GEWINNSPIELE - ÜBERBLICK
Gewinnspiel vs. Glücksspiel
Transparenz der Teilnahmebedingungen
Veranstalter und berechtigte Teilnehmer
Voraussetzungen einer Teilnahme
Dauer, Gewinnermittlung und -benachrichtigung
Realisierung des Gewinns und etwaige Kosten
Facebook-Terms
Gewinnspiele auf Canvas-Seiten oder Apps
‚Gefällt-Mir‘ klicken soll nicht genügen
Gewinnbekanntgabe nicht über Facebook
Teilnahmebedingungen sind oft sinnvoll

22. Sonstige Themen und Fazit

23. SOCIAL MEDIA & RECHT
Sonstiges 23
SONSTIGE THEMEN IM SOCIAL MEDIA RECHT
[F-Commerce]
Werbenachrichten setzen Einwilligung voraus
Facebook-App und mobile Nutzung
Umgang mit Posts von Usern
Haftung ab Kenntnis
Ungewollte Postings
Rechtliche Aspekte bei Bewertungen
Fake-Bewertungen
Selbstanpreisungen
Konkurrentenschelte
Handhabe gegen negative Bewertungen
Social Media und Arbeitsrecht

24. SOCIAL MEDIA & RECHT
Zusammenfassung 24
FAZIT – SOCIAL MEDIA RECHT
Im Hinterkopf: Wir sind in fremden Händen…
Datenschutzerklärung anpassen / Zwei-Klick-Lösung?
Keine anderen Regeln als für die Unternehmenswebsite
Vorsicht bei Fotos aus Bilddatenbanken
Impressum einbinden/verlinken
Haftung für User- Generated Content
Gewinnspiele: Facebook-Regeln beachten

25. SOCIAL MEDIA & RECHT
Veranstaltungshinweis 25
TRENDS IM E-COMMERCE CROSS-BORDER - 19.11. IN HAMBURG
Update zum Recht im Online-Handel Schweiz & Deutschland
Social Media für E-Commerce-Unternehmen
Mehr Infos: www.haerting.de/Trends-im-E-Commerce

26. Dr. Martin Schirmbacher
Fachanwalt für IT-Recht
www.online-marketing-recht.de
http://facebook.com/haerting
http://twitter.com/mschirmbacher
HÄRTING Rechtsanwälte | www.haerting.de
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