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1. DGFT Änderungsantrag Mitteilung hinsichtlich von
Speiseölen exportieren
Regierung von Indien
Ministry of Commerce & Industry
Department of Commerce
13
SO (E) In Ausübung der Befugnisse nach § 5 des
Foreign Trade (Development & Regulation) Act, 1992
(No.22 von 1992) übertragenen lesen mit Abs. 2.1 der

2. Foreign Trade Policy, 2009-2014 (in der geänderten
Fassung
zu Zeit), die Zentralregierung ändert hiermit mit
sofortiger Wirkung, Mitteilung Nr. 39 (RE-2012) /
2009-14 datiert 25. März 2013 im Zusammenhang mit
Sl.
Nr. 92 des Anhangs 2 der ITC (HS) Klassifikation der
Export & Import Artikel.
2.
Export von Speiseölen wurde zunächst für einen
Zeitraum von einem Jahr mit Wirkung ab 17.03.2008
verboten vide Mitteilung Nr. 85 vom 17.03.2008, die
von Zeit zu Zeit erweitert wurde.
Vide Mitteilung Nr. 24 (RE-2012) / 2009-14 datiert 19.
Oktober 2012, das Verbot der Ausfuhr von Speiseöl
hat bis weitere Aufträge erweitert.
3.

3. Folgende Ausnahmen von dem Verbot der Ausfuhr
von Speiseölen zulässig:
(A) Rizinusöl
(B) Kokosöl aus allen EDI Ports und durch alle Land
Individuelle Stations (LCS) auf Indo-Nepal, Indo-
Bangladesh, Bhutan und Indo-Indo-Pakistan grenzt.
(C) Fiktive Export von Speiseölen (als Ein-Rohstoff) von
DTA auf 100% EOUs für die Herstellung von nicht
essbaren Waren exportiert werden
(D) Speiseöle von Domestic Tariff Fläche (DTA) zu
Special Economic Zones (SEZ), die von SEZ Einheiten
zur Herstellung von verarbeiteten Lebensmitteln
konsumiert werden, vorbehaltlich der geltenden
Normen Wertschöpfung

4. (E) Speiseöle aus kleineren Wald produzieren kann,
ITC (HS-Code) 15159010, 15159020, 15159030,
15159040, 15179010 und 15219020.
(F) 10.000 MTs von Bio Speiseöle per annum.
Die Bedingungen in Mitteilung Nr. 50 vom 03.06.2011
für den Export von Bio-Speiseöle benachrichtigt
werden auch weiterhin gelten.
4.
Export von Speiseölen in Markenartikelunternehmen
Packungen bis zu 5 kg wird mit einem Minimum
Export Preis von USD 1500 pro MT gestattet.
5.
Das Verbot gilt nicht, um von Peanut Butter, ITC (HS-
Code) 15179020 exportieren.
[Dieser steht bereits bei Sl benachrichtigt.

5. Nr. 10 der Tabelle in Abs. 1 der Mitteilung Nr. 31 (RE-
2012) / 2009-14 vom 4. Februar 2013]
6.
Effekt dieser Mitteilung:
Export von Kokosnussöl wird durch alle Land
Individuelle Stations (LCS) auf Indo-Nepal, Indo-
Bangladesh, Bhutan und Indo-Indo-Pakistan grenzt
zusätzlich durch alle EDI Häfen exportieren gestattet.
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7. http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/EN/New
s/_node.html;jsessionid=8A801665D28EF2EE3D5021E
553DD8014.s3t2
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